Der frühere brasilianische Präsident Fernando Collor ist verhaftet worden. Ein Gericht ordnete seinen sofortigen Haftantritt an. Der Politiker wurde 2023 wegen Korruption verurteilt. Nun muss er seine Gefängnisstrafe antreten.
Der 75-jährige Collor, der Brasilien von 1990 bis 1992 regierte, wurde am Freitagmorgen in seinem Heimatstaat Alagoas festgenommen. Das brasilianische Oberste Gericht hatte zuvor entschieden, dass er seine Strafe im Gefängnis und nicht im Hausarrest absitzen muss. Er war im Zusammenhang mit dem größten Korruptionsskandal des Landes, der „Operation Lava Jato“, verurteilt worden.
Verurteilung wegen Bestechung in Millionenhöhe
Collor wurde zu acht Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt. Die Justiz sieht es als erwiesen an, dass er umgerechnet rund 3,5 Millionen US-Dollar an Bestechungsgeldern angenommen hat. Diese Summe stammte von der Baufirma UTC Engenharia. Im Gegenzug habe Collor dem Unternehmen lukrative Verträge mit der staatlichen Kraftstofftochter BR Distribuidora verschafft – einer Tochterfirma des Ölkonzerns Petrobras.
Außerdem soll Collor in seiner damaligen politischen Funktion die Ernennung bestimmter Führungskräfte bei BR Distribuidora unterstützt haben. All dies geschah, solange die Firma noch vollständig in Staatsbesitz war.
Teil der „Operation Lava Jato“
Die Verhaftung Collors ist ein weiterer Fall in der langjährigen Ermittlungskette der sogenannten „Operation Lava Jato“ (auf Deutsch: Operation Autowäsche). Diese Untersuchungen begannen im Jahr 2014 und deckten ein weit verzweigtes Netz von Korruption in Politik und Wirtschaft auf.
Die Ermittlungen führten zur Anklage zahlreicher prominenter Persönlichkeiten in ganz Lateinamerika. Auch der heutige Präsident Luiz Inácio Lula da Silva war betroffen: Er saß von 2018 bis 2019 wegen Korruptionsvorwürfen im Gefängnis, wurde aber später freigesprochen und kehrte 2023 in das Präsidentenamt zurück.
Gericht kritisiert Verzögerungstaktiken
Die Entscheidung zur sofortigen Verhaftung fällte Richter Alexandre de Moraes. Er warf Collors Anwälten vor, durch zahlreiche Rechtsmittel den Strafantritt hinausgezögert zu haben. Der Oberste Gerichtshof betonte zuletzt mehrfach, dass ein rechtskräftiges Urteil zügig vollstreckt werden müsse, sobald weitere Einsprüche keine Aussicht auf Erfolg mehr haben.
Für Freitag war eigentlich eine Sitzung des gesamten Richterrats geplant, um den Haftbefehl endgültig zu bestätigen. Doch durch die einstweilige Anordnung des Richters wurde der Strafantritt nun beschleunigt.
Bislang gibt es keine öffentliche Stellungnahme von Collors Verteidigern.
Vom Reformer zum Symbol der Skandale
Fernando Collor war 1989 der erste Präsident Brasiliens, der nach dem Ende der Militärdiktatur direkt vom Volk gewählt wurde. Er trat mit dem Versprechen an, Korruption zu bekämpfen und die Wirtschaft zu modernisieren. Doch bereits 1992 musste er unter dem Druck eines Amtsenthebungsverfahrens wegen Korruptionsvorwürfen zurücktreten.
Trotz seines skandalträchtigen Abgangs gelang ihm 2007 ein politisches Comeback. Collor wurde zum Senator von Alagoas gewählt – dem Bundesstaat, in dem er jetzt festgenommen wurde.
Politische Signalwirkung in Brasilien
Die Festnahme Collors gilt in Brasilien als starkes Signal. Sie zeigt, dass auch hochrangige Politiker nicht über dem Gesetz stehen. Viele Bürgerinnen und Bürger des Landes verfolgen die Ermittlungen gegen frühere Amtsträger mit großer Aufmerksamkeit.
Die Operation Lava Jato hat das politische Vertrauen in Brasilien stark erschüttert. Gleichzeitig führte sie aber auch zu mehr Transparenz in staatlichen Unternehmen und der Justiz.
Mit der Inhaftierung Fernando Collors endet ein langjähriger Rechtsstreit um einen der bekanntesten Politiker Brasiliens. Das Land sendet damit erneut ein klares Zeichen im Kampf gegen Korruption – auch gegen einst mächtige Persönlichkeiten.