Die Grünen haben Omid Nouripour als Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten nominiert. Der Abgeordnete aus Frankfurt setzte sich am Montagabend gegen Katrin Göring-Eckardt und Claudia Roth durch. Die Entscheidung fiel nach mehreren Wahlgängen und intensiven Gesprächen innerhalb der Fraktion. Nouripour wird damit als Vizepräsident des Deutschen Bundestages in die kommende Legislaturperiode einziehen.
Wahlprozess der Grünen: Omid Nouripour als Sieger
Die Wahl des Bundestagsvizepräsidenten war ein langer Prozess, bei dem die Grünen sich zunächst Zeit nahmen, ihren Kandidaten zu bestimmen. Die Fraktion stand unter Druck, da das Amt eines Vizepräsidenten eines der wenigen Positionen ist, die sie in der neuen Legislaturperiode noch besetzen können. Im ersten Wahlgang konnten weder Katrin Göring-Eckardt, noch Omid Nouripour oder Claudia Roth die nötige absolute Mehrheit erreichen. Daraufhin wurde die Wahl fortgesetzt, und gegen 18:30 Uhr zog Katrin Göring-Eckardt ihre Kandidatur zurück.
Hinter verschlossenen Türen: Entscheidungen der Grünen
Nach dem Rückzug von Göring-Eckardt traf sich die Fraktion hinter verschlossenen Türen. Währenddessen mussten auch die Mitarbeiter der Grünen-Fraktion draußen warten. Gelegentlich traten Abgeordnete hinaus, um sich um private Angelegenheiten zu kümmern. Unter anderem wurde Anton Hofreiter mit einem Kinderwagen gesehen. Gegen 18:30 Uhr verließen Katrin Göring-Eckardt und Claudia Roth den Fraktionssaal. Kurz danach informierten die Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge und Britta Haßelmann, dass Omid Nouripour im dritten Wahlgang gewonnen hatte und nun als Vizepräsident des Bundestages nominiert wurde.
Erfolgreiche Koalitionsverhandlungen: Union und SPD gehen in die nächste Runde
Parallel zur Wahl von Nouripour ging auch die erste Phase der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD zu Ende. Nach zehn Tagen intensiver Gespräche haben die 16 Arbeitsgruppen ihre Vorschläge für den Koalitionsvertrag eingereicht. SPD-Chef Lars Klingbeil betonte, dass es “völlig normal” sei, dass es bei derartigen Verhandlungen auch noch “knirscht”. Die Verhandlungen sind nun in die nächste Phase eingetreten, in der die Parteivorsitzenden Kompromisse finden müssen. Die schwierigen Themen wie Finanzen, Steuern und Migration stehen dabei weiterhin im Mittelpunkt.
Koalitionsgespräche: Herausforderungen und Erwartungen
Lars Klingbeil äußerte sich zuversichtlich über die Fortschritte der Verhandlungen. Er betonte, dass es nun nicht darum gehe, persönliche “Trophäen” zu sammeln, sondern um die Verantwortung, die die Parteien für das Land tragen. Die Spitzenrunde der Verhandlungen wird nun die noch offenen Fragen klären. Eine Einschätzung, ob die Regierungsbildung noch vor Ostern abgeschlossen werden kann, wollte Klingbeil jedoch nicht abgeben. Ein Zeitplan für die weitere Vorgehensweise wird Mitte der Woche erwartet.
Wiederwahl der Fraktionsspitzen der Grünen
Neben der Nominierung Nouripours gab es auch eine Wahl innerhalb der Grünen-Fraktion. Britta Haßelmann und Katharina Dröge wurden erneut an die Spitze der Fraktion gewählt. In einem Beitrag auf der Plattform X bedankte sich Dröge für das Vertrauen, das ihr entgegengebracht wurde. Haßelmann und Dröge haben die Fraktion bereits in der laufenden Legislaturperiode geführt und wurden nach der Bundestagswahl wieder ins Amt bestätigt.
Die Grünen haben mit der Nominierung Omid Nouripours als Vizepräsidenten einen wichtigen Schritt in die kommende Legislaturperiode gemacht. Währenddessen gehen auch die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD weiter. Die Herausforderungen in den Bereichen Finanzen, Steuern und Migration bleiben dabei zentrale Themen. Weitere Entwicklungen sind zu erwarten, und ein Zeitplan für die nächsten Schritte wird bald bekanntgegeben.
