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Wadephul unterstützt Zwei-Staaten-Lösung und Antisemitismus-Kampf

by Thomas Schulz
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Wadephul unterstützt Zwei-Staaten-Lösung und Antisemitismus-Kampf

Wadephul begann seinen Besuch mit einem symbolträchtigen Moment: einer Kranzniederlegung an der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem. In das Gästebuch schrieb er: „Mit Entsetzen und Scham stehe ich hier als Außenminister Deutschlands.“ Diese Worte unterstrichen seine persönliche und offizielle Ablehnung des Antisemitismus, der in Deutschland weiterhin bekämpft werden muss. Der Außenminister versprach, dass Deutschland alles in seiner Macht Stehende tun werde, um gegen Antisemitismus vorzugehen.

Während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem israelischen Außenminister Gideon Saar bekräftigte Wadephul die deutsche Haltung, dass die Existenz und Sicherheit Israels eine zentrale Rolle in der deutschen Außenpolitik spielt. „Die Sicherheit Israels ist Teil der deutschen Staatsräson“, erklärte er, und erinnerte an die frühere Erklärung der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die diese Position vor 17 Jahren offiziell formulierte.

Kampf um Geiseln und Waffenstillstand

Ein weiteres zentrales Thema in Wadephuls Gespräch mit den israelischen Vertretern war die Geiselproblematik. Besonders tragisch ist die Situation der 59 Geiseln, von denen offiziell nur noch 21 am Leben sind. Unter diesen Geiseln befinden sich auch sechs deutsche Staatsbürger. Wadephul traf sich sofort nach seiner Ankunft in Tel Aviv mit den Angehörigen der Geiseln und bekräftigte, dass die sofortige Freilassung aller Geiseln oberste Priorität für die Bundesregierung habe. „Wir fordern die sofortige Freilassung aller Geiseln, die von der Terrororganisation Hamas noch in den dunklen Kellern gefangen gehalten werden“, sagte er.

Am selben Tag gab die Hamas bekannt, eine weitere Geisel freizulassen. Der US-amerikanisch geborene israelische Soldat Edan Alexander solle im Rahmen eines Waffenstillstandsabkommens und humanitärer Hilfe freikommen, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete.

Differenzen bei der militärischen Strategie

Trotz der gemeinsamen Basis hinsichtlich der Unterstützung für Israel gab es bei Wadephuls Besuch auch spürbare Differenzen zwischen Deutschland und Israel. Wadephul erklärte, dass die Hamas entwaffnet werden müsse, zweifelte jedoch daran, ob das militärische Vorgehen Israels langfristig die Sicherheit des Landes garantiere. Seiner Ansicht nach könne nur eine politische Lösung zu einem dauerhaften Frieden führen.

Zwei-Staaten-Lösung als langfristige Lösung

In seiner Stellungnahme zur politischen Zukunft des Nahostkonflikts sprach sich Wadephul für eine Zwei-Staaten-Lösung aus, wobei der Gazastreifen als Teil der palästinensischen Gebiete erhalten bleiben müsse. „Die Perspektive einer Zwei-Staaten-Lösung, so entfernt sie heute scheinen mag, ist nach unserer festen Überzeugung die beste Chance für Frieden und Sicherheit für Israel und seine Nachbarn. Sie darf nicht verbaut werden“, betonte der Außenminister.

Zudem signalisierte Wadephul seine Unterstützung für einen arabischen Plan, der eine bedeutende Rolle für die Palästinensische Autonomiebehörde unter Präsident Mahmud Abbas in einer möglichen Nachkriegsordnung im Gazastreifen vorsieht.

Wadephuls Besuch in Israel brachte nicht nur Unterstützung für das Land, sondern auch klare politische Aussagen zu den Differenzen zwischen Deutschland und Israel. Besonders seine Haltung zur Zwei-Staaten-Lösung und zur Entwaffnung der Hamas verdeutlichen, dass Deutschland an einer langfristigen, politischen Lösung des Nahostkonflikts interessiert ist. In der aktuellen Situation bleibt abzuwarten, wie sich die Bemühungen um einen Waffenstillstand und die Freilassung der Geiseln entwickeln werden.

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